Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Abweichende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn der Auftragnehmer ihnen ausdrücklich schriftlich (E-Mail genügt) zustimmt. Individuelle Vereinbarungen in Angeboten, Briefings oder Auftragsbestätigungen gehen diesen AGB vor.

2. Leistungen

Art, Umfang und Ablauf der Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Änderungen und Erweiterungen (Change Requests) werden gesondert vereinbart und können die Vergütung und den Zeitplan beeinflussen.

Der Auftragnehmer erbringt die Leistungen nach dem Stand der Technik und mit branchenüblicher Sorgfalt. Termine sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.

3. Mitwirkungspflichten

Der Auftraggeber stellt rechtzeitig alle für das Projekt erforderlichen Inhalte, Zugänge, Freigaben und Informationen zur Verfügung und benennt einen Ansprechpartner. Verzögerungen durch fehlende Mitwirkung verlängern vereinbarte Fristen angemessen.

Der Auftraggeber sichert zu, dass von ihm gelieferte Materialien (Texte, Bilder, Marken, Daten) frei von Rechten Dritter sind bzw. er zur Nutzung berechtigt ist, und stellt den Auftragnehmer von Ansprüchen Dritter frei, soweit gesetzlich zulässig.

4. Vergütung und Zahlung

Es gelten die im Angebot genannten Preise. Der Auftragnehmer ist Kleinunternehmer im Sinne von § 19 Abs. 1 UStG; Preise werden ohne Umsatzsteuerausweis berechnet, soweit die Kleinunternehmerregelung anwendbar ist.

Soweit nicht anders vereinbart, ist eine Anzahlung von 30–50 % bei Auftragserteilung und der Rest nach Abnahme bzw. Übergabe fällig. Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen zahlbar.

Laufende Kosten Dritter (z. B. Domain, Hosting, Lizenzen, App-Store-Gebühren) sind — sofern nicht ausdrücklich im Preis enthalten — vom Auftraggeber zu tragen. Orientierung für Domain und Hosting: ca. 80–100 € pro Jahr, abhängig vom Anbieter.

5. Abnahme

Der Auftragnehmer stellt Zwischenergebnisse und das Endergebnis zur Prüfung bereit. Der Auftraggeber prüft unverzüglich. Als abgenommen gilt die Leistung auch, wenn der Auftraggeber nicht innerhalb von 7 Tagen nach Aufforderung berechtigte Mängel rügt oder die Leistung produktiv nutzt.

6. Nutzungsrechte

Mit vollständiger Zahlung räumt der Auftragnehmer dem Auftraggeber die für den vereinbarten Zweck erforderlichen Nutzungsrechte an den erstellten Arbeitsergebnissen ein (in der Regel einfache, zeitlich und räumlich unbeschränkte Nutzung für den Geschäftsbetrieb des Auftraggebers), soweit nicht anders vereinbart.

Vorlagen, Frameworks, Bibliotheken und allgemeines Know-how des Auftragnehmers verbleiben bei diesem. Offene Komponenten unterliegen ihren jeweiligen Lizenzen. Der Auftragnehmer darf Projekte anonymisiert als Referenz nennen, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.

7. Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Vorschriften. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich zu rügen. Für Inhalte und Systeme Dritter sowie für Änderungen durch den Auftraggeber oder Dritte nach Übergabe übernimmt der Auftragnehmer keine Gewähr.

8. Haftung

Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet er nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Die Haftung für mittelbare Schäden und entgangenen Gewinn ist — soweit gesetzlich zulässig — ausgeschlossen, außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

9. Vertraulichkeit

Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen der anderen Partei vertraulich und verwenden sie nur für die Vertragsdurchführung, soweit keine gesetzliche Offenlegungspflicht besteht.

10. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und — soweit zulässig — Gerichtsstand ist der Sitz des Auftragnehmers.

Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Kontakt: hello@designauftritt.de